Herzlich Willkommen beim FDP-Verbandsgemeindeverband Römerberg-Dudenhofen!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir möchten Ihnen auf unserer Homepage umfassende Informationen zu "unserer FDP in Römerberg-Dudenhofen" und den als Freie Demokraten aktiven Personen geben. Gleichzeitig soll die Seite Ihr Einstiegsportal zu den Freien Demokraten in Land und Bund sein.
Für Anregungen und Verbesserungsvorschläge sind wir dankbar - Sie sind herzlich eingeladen, uns bei einer lebendigen und informativen Gestaltung dieser Seiten zu unterstützen.
Ihr FDP-Verbandsgemeindeverband Römerberg-Dudenhofen.
SWR Kandidatencheck Uta Mattern (Link):
Justus Rabe
Wir wollen in Mainz
die folgende Ziele aus unserem Wahlkreis, der die Städte Speyer, Schifferstadt und die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen umfasst, verwirklichen:
1. Stärkere Unterstützung der Gemeinden beim Glasfaserausbau durch das Land
2. Bessere Digitalisierung unserer Schulen und der Verwaltung
3.Bürokratieabbau für unseren Mittelstand durch die Ernennung eine Bürokratieabbaubeauftragten
4.Unterstützung für die Ausrichtung einer Landesgartenschau in Speyer.
5.Bessere Zusammenarbeit der Stadt mit dem Umland bei Errichtung weiterer Gewerbe-und Wohngebieten.
6.Beteiligung des Rhein-Pfalz-Kreises an den Unterhaltungskosten der Gymnasien in Speyer im Verhältnis zu den Schülerzahlen
7.Schnelle Verwirklichung der Ortsumgehung von Mechtersheim nach Berghausen, um den hohen Verkehr aus den Ortsteilen zu vermindern.
8. Schnelle Verwirklichung der Südtangente in Dudenhofen und weitere Umsetzung von Tempo 30 im Ortsinneren.
9. Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Ortskern von Schifferstadt durch Landesförderung
10. Förderung von Online-Shops für Einzelhändler in unserer Region durch das Land
Wir werden uns dafür
einsetzen, dass die erfolgreiche Politik im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau fortgeführt werden kann, dann durch diese wurden in den letzten 5 Jahren Tausende
Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen.
Hier ein paar Beispiele:
1. Durch die Förderung des Wirtschaftsministerium wurde die LKW-Forschung bei Daimler-Benz ganz nach Wörth geholt und in Kaiserslautern wird mit Unterstützung des Wirtschaftsministerium
demnächst eine große Batteriefabrik gebaut.
2. Durch den von der FDP eingeführten Meister-Bonus wurde die Gründung und Übernahme von mittelständischen Unternehme erleichtert und neue Arbeitsplätze geschaffen.
3. Wir haben in Rheinland-Pfalz ermöglicht, dass Gigaliner auf unseren Straßen unterwegs sein können, was nicht nur Arbeitsplätze in der Logistik (beispielsweise bei der Fa. Haaf in Römerberg)
sondern auch im produzierenden Gewerbe erhalten hat.
4. Ohne die Förderung der Großraumberegnung durch die FDP wäre der Rhein-Pfalz-Kreis nicht der Gemüsegarten Deutschlands und der Spargelanbau in Dudenhofen nicht in dem Umfang möglich.
5. Wir haben in den letzten 5 Jahren mit mehr als 600 Mio € die Verkehrsinfrastruktur ausgebaut und werden mit dem neuen Nahverkehrsgesetz eine Verzahnung von Bus und Schiene
herstellen.
Daniela Schmitt bei Facebook
Danke!
Dank Ihrer Entscheidung für unsere Kandidaten haben wir in der Verbandsgemeinde
Römerberg-Dudenhofen die
Zahl der FDP-Mandate von 6 auf 13 mehr als verdoppelt.
Im Einzelnen:
Hanhofen von 1 auf 2,
Harthausen von 1 auf 3,
Römerberg von 0 auf 3,
In Dudenhofen blieb es bei 2 Mandaten,
Verbandsgemeinde von 2 auf 3.
Vielen Dak für Ihre Stimmabgabe, die rege Beteiligung im zurückliegenden Wahlkampf und die angenehmen Gespräche in der Zeit vor der Wahl, die wir in den kommenden Jahren gerne mit Ihnen fortführen wollen.
Die FDP-Ziele für die Verbandsgemeinde:
Die Ziele der FDP für die Ortsgemeinde Dudenhofen:
Unser Team in Römerberg...
... und der Flyer!
Unsere Teams und Themen in Hanhofen und Harthausen
Hier werden die Plakate von den Kandidaten noch eigenhändig geklebt...
Markus Weis tritt als unabhängiger Kandidat zur Wahl des Ortsbürgermeisters in Römerberg an
22.03.2019
Markus Weis aus Mechtersheim tritt am 26.05. als unabhängiger Kandidat zur Wahl des Ortsbürgermeisters in Römerberg an.
Die für Römererg stimmberechtigten Mitglieder des FDP-Verbandsgemeindeverbandes haben ihn am 19.03. einstimmig zum Kandidaten gewählt.
Dazu Hartmut Lardon, Vorsitzender des FDP-Verbandsgemeindeverbandes:
"Wir werden Markus Weis, der kein Mitglied der FDP ist, als unabhängigen Kandidaten unterstützen, weil wir ihn von seiner Persönlichkeit und seinem beruflichen Werdegang als hervorragenden Ortsbürgermeister für Römerberg sehen, und er einen wesentlichen Beitrag zu unserem FDP-Motto leisten kann: Wer seine Heimat liebt, macht sie."
FDP stellt in Römerberg Bürgerliste auf
22.03.2019
Nach 25 Jahren treten die Freien Demokraten erstmals wieder mit einer eigenen Liste bei der Gemeinderatswahl in Römerberg an. Dr. Hartmut Lardon, Vorsitzender des FDP-Verbandsgemeindeverbandes: „Es ist uns gelungen, viele Nichtmitglieder für eine Listenaufstellung in Römerberg zu gewinnen, die mit ihrer Kandidatur auch die Wahl von Markus Weis zum Ortsbürgermeister unterstützen wollen“. Deshalb hätten die FDP-Mitglieder Markus Weis auch als Spitzenkandidat für den Gemeinderat gewählt, obwohl dieser kein Parteimitglied sei. Die FDP nenne ihre Liste deshalb auch „Bürgerliste“, weil nur 5 der 13 Kandidatinnen und Kandidaten FDP-Mitglieder seien.
Die Kandidatinnen und Kandidaten hätten sich viel vorgenommen und wollten demnächst in einer Klausur ihre Konzeption für den Wahlkampf konkretisieren und einen Terminplan festlegen. Markus Weis: „Wir wollen mit neuen Ideen und Aktivitäten frischen Wind nach Römerberg bringen, denn es ist an der Zeit, dass wir mit kompetenten Mitbürgerinnen und Mitbürgern auch mal wieder neue Wege begehen." Das heißt: "was gut ist soll bleiben oder noch besser werden, was versäumt wurde, muss endlich realisiert werden." Das gelte beispielsweise nicht nur für die Ortsumgehung in Römerberg und für eine signifikante Verbesserung der Verkehrssicherheit für unsere Kindergarten- und Schulkinder, sondern auch für eine bessere Nahversorgung in Mechtersheim.
Der Ortsgemeinderat Römerberg hat 24 Ratsmitglieder. Deshalb wurde beschlossen, für die Plätze 1 bis 11 eine zweifache Benennung und für die Plätze 12 und 13 eine einfache Benennung vorzunehmen.
Bewerber der FDP Römerberg-Dudenhofen für den Verbandsgemeinderat und die Ortsgemenderäte stehen fest
22.03.2019
Bei diversen Wahlen in den letzten zwei Wochen haben die jeweils wahlberechtigten Mitglieder der FDP Römerberg-Dudenhofen die Bewerber für die Wahllisten in den Ortsgemeinden und in der Verbandsgemeinde bestimmt.
Gewählt wurden (in der Reihenfolge der Listenplätze):
Verbandsgemeinde:
1 Dr. Hartmut Lardon
2 Michael Knapp
3 Dr. Jochen Becker
4 Benjamin Voigt
5 Jürgen Creutzmann
6 Anelore Irschlinger
7 Justus Rabe
8 Alexander Reichmann
9 Uta Mattern
10 Heiko Schünemann
11 Mirjam Tritschler
12 Volkmar Neubauer
13 Patrick Hohmann
14 Heidrun Scheerbaum
15 Ludger Hochscherff
16 Denis Pollach
17 Wolfgang Bieneck
18 Dominik Träutlein
19 Margit Reichelt
20 Wolfram Scheerbaum
21 Mara Rabe
22 Christian Beck
23 Elke Knapp
24 Marcus Schneider
25 Klaus Schmieder
26 Hermann Grill
27 Heike Beck
28 Timothy Starratt
29 Sonja Pollach-Hoffelder
30 Ralf Hummel
31 Dorothea Frick
32 Rebekka Hohmann
33 Sebastian Mattern
34 Dietmar Kienzle
35 Helga Creutzmann
36 Eckhard Fox
37 Wolf-Dieter Hengl
38 Renate Fox
39 Bernd Jaschke
40 Waltraud Ramge
41 Dr. Ulrich Frick
42 Erwin Dunzweiler
OG Dudenhofen
1 Dr. Hartmut Lardon
2 Uta Mattern
3 Patrick Hohmann
4 Denis Pollach
5 Margit Reichelt
6 Heike Beck
7 Klaus Schmieder
8 Christian Beck
9 Dr. Ulrich Frick
10 Timothy Starratt
11 Sonja Pollach-Hoffelder
12 Wolf-Dieter Hengl
13 Ralf Hummel
14 Dorothea Frick
15 Erwin Dunzweiler
16 Tanja Riesop
17 Bernd Jaschke
18 Rebekka Hohmann
19 Sebastian Mattern
20 Waltraud Ramge
21 Eckhard Fox
22 Jürgen Creutzmann
23 Renate Fox
24 Dietmar Kienzle
25 Helga Creutzmann
OG Hanhofen
1 Michael Knapp
2 Heiko Schünemann
3 Anelore Irschlinger
4 Wolfgang Bieneck
5 Heidrun Scheerbaum
6 Hermann Grill
7 Elke Knapp
8 Wolfram Scheerbaum
OG Harthausen
1 Benjamin Voigt
2 Alexander Reichmann
3 Volkmar Neubauer
4 Désirée Ballreich-Voigt
5 Manfred Riegel
6 Marco Sassmann
7 Christoph Riegel
OG Römerberg
1 Markus Weis
2 Dr. Jochen Becker
3 Justus Rabe
4 Mirjam Tritschler
5 Ludger Hochscherff
6 Heike Weindel
7 Mara Rabe
8 Dominik Träutlein
9 Yannick Klein
10 Martina Runck
11 Martin Weber
12 Marcus Schneider
13 Günter Müller
Verbandsgemeinderat - Haushaltsrede 2019
11.03.2019
Haushaltsrede der FDP-Fraktion im Verbandsgemeinderat zum Entwurf des Doppelhaushaltsplanes der VG Römerberg-Dudenhofen für die Jahre 2018 / 2019:
Verkehrsproblematik an Römerberger Kindergärten und Schulen - Staatssekretär Andy Becht (FDP) besucht Römerberg
03.02.2019
Auf Einladung der Vertreter der Elterninitiative der Grundschulen und Kindergärten von Römerberg-Berghausen und Römerberg-Heiligenstein, hat Andy Becht, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, am Donnerstag, den 31.01.2019 die Gemeinde besucht, um mit Eltern und kommunal engagierten Bürgern aktuelle Themen der Verkehrs- und Verkehrssicherheitspolitik zu diskutieren.
Der Ehrenvorsitzende des FDP Verbandsgemeindeverbandes Römerberg-Dudenhofen, Jürgen Creutzmann. hatte den Kontakt zu Staatssekretär Becht hergestellt.
Becht sowie der Leiter des Landesbetriebes Mobilität (LBM) Speyer, Hr. Schafft, gaben u.a. einen Überblick über die aktuell laufenden Maßnahmen zur eventuellen Einführung von Tempo-30 Zonen im Bereich der Grundschulen und Kindergärten in Berghausen und Heiligenstein.
Hierbei wurde dargestellt, dass die Hauptstraßen Germersheimer Straße, Berghäuser Straße und Heiligensteiner Straße als Landes- oder Kreisstraßen klassifiziert sind, bei denen die Anordnung einer Tempo-30 Zone nur aus Lärmschutzgründen oder im Bereich besonders schützenswerter Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen oder Seniorenheimen möglich ist, sofern diese „an einer der gefährdeten Stellen liegen“.
Da die Kindergärten und Schulen in Berghausen und Heiligenstein in Seitenstraßen zu den Hauptverkehrsstraßen - aber eben in unmittelbarer Nähe zu diesen - liegen (die Hauptverkehrsstraßen müssen von den Kindern in der Regel überquert werden), sagte Becht zu, über den LBM kurzfristig klären zu lassen, ob diese Anordnungsmöglichkeiten für Römerberg gegeben sind.
Die formale Anordnung einer solchen Geschwindigkeitsbegrenzung erfolgt in jedem Fall durch die Verbandsgemeinde. Für die Anordnung ist allerdings die Zustimmung des LBM wie auch der Polizei notwendig.
Der Vertreter des LBM erklärte, dass dem LBM momentan ein Antrag der Verbandsgemeinde für die Durchführung einer Lärmberechnung für die Berghäuser Straße vorliege, der in der finalen Prüfung sei. Auf der Basis des auf diesen Antrag hin eingeholten Gutachtens könne dann entschieden werden, ob eine Anordnung von Tempo 30 für die gefährdeten Bereich der Berghäuser Straße schon aus Lärmschutzgründen möglich ist.
Da dem LBM bisher noch kein Antrag auf Lärmberechnung für die weiter betroffenen Bereiche in der Heiligensteiner Straße (im Bereich der Kirche) sowie in der Germersheimer Straße vorlag, hat die FDP-Fraktion im Verbandsgemeinderat Römerberg-Dudenhofen am 03.02.2019 Herrn Verbandsbürgermeister Scharfenberger gebeten, den folgenden Antrag dem Verbandsgemeinderat vorzulegen:
„Der Verbandsgemeinderat Römerberg-Dudenhofen möge beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, den Landesbetrieb Mobilität in Speyer zu bitten, in der Germersheimer und Heiligensteiner Straße in Römerberg Lärmberechnungen durchführen zu lassen, mit dem
Ziel, Tempo 30 Km/h auf diesen Straßen einzuführen.
Als Begründung führen wir an:
Auf der Veranstaltung der Elterninitiative Römerberg am 31.Januar 2019 in Mechtersheim hat der Leiter des Landesbetriebs Mobilität (LBM) auf Nachfrage mitgeteilt, dass dem LBM kein Antrag auf
eine Lärmberechnung in den beiden genannten Straßen vorliege. Tempo 30 km/h kann auf Landes- und Kreisstraßen immer dann angeordnet werden, wenn besondere Gefahrenpunkte (Kindergärten, Schulen,
Altenheime) bestehen oder wenn der Lärmpegel, der durch den Straßenverkehr verursacht wird, bestimmte Grenzwerte übersteigt.
Die FDP-Fraktion im Verbandsgemeinderat unterstützt die Elterninitiative Römerberg auf diesen Straßen Tempo 30 km/h anzuordnen. Dadurch sollen insbesondere die Gefahren für Kinder und Jugendliche
vermindert werden, die diese Straßen überqueren müssen, um in die Schule oder den Kindergarten zu gelangen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hartmut Lardon
Vorsitzender der FDP-Fraktion im Verbandsgemeinderat Römerberg-Dudenhofen“
Jubiläumsmitgliederversammlung des Verbandsgemeindeverbandes
31.01.2019
Die Mitglieder des FDP-Verbandsgemeindeverbandes Römerberg-Dudenhofen haben sich am 30.01.2019 zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung im Gasthaus "Zum Adler" in Dudenhofen getroffen. Die gut besuchte Veranstaltung war gleichzeitig die offizielle Feierlichkeit zum 45jährigen Bestehen der FDP in Dudenhofen.
Zahlreiche Gründungsmitglieder fassten in kleinen, heiteren Rückblicken die Ereignisse der Gründungsjahre wie auch die Ergebnisse der Mitarbeit in den Räten und Auschüssen in den letzten 45 Jahren zusammen.
Der Vorsitzende des Verbandsgemeindeverbandes, Dr. Hartmut Lardon, sowie der Ehrenvorsitzende, Jürgen Creutzmann, gaben einen Ausblick auf die kommenden Monate, insbesondere auf die anstehenden Kommunal- und Europawahlen.
Dr. Hartmut Lardon für Dudenhofen sowie die Mitglieder der Ortsgemeinderäte Hanhofen und Harthausen, Anelore Irschlinger und Benjamin Voigt, erstatteten Berichte zur Ratsarbeit im Jahr 2018.
Diese stellen wir unter den folgenden Links zum Download (PDF) zur Verfügung:
Wissing fordert erneut Rheinvertiefung
29.10.2018
Unser Landesvorsitzender Dr. Volker Wissing hat mit Blick auf das Niedrigwasser seine Forderung nach einer Rheinvertiefung wiederholt.
Er plädierte dafür, die Fahrrinne insbesondere bei St. Goar zu vertiefen, damit Güterschiffen auch bei extremen Wetterlagen ein ausreichender Wasserstand garantiert werden könne.
"Das Niedrigwasser zeigt, wie wichtig die Wasserstraße Rhein ist. Die Güter, die hier transportiert werden, sind erheblich", sagte Wissing auf unserem Landesparteitag in Ransbach-Baumbach.
Hier geht es zum Interview.
Außerordentlicher Landesparteitag in Ransbach-Baumbach am 27. Oktober 2018
29.10.2018
In der Stadthalle in Ransbach-Baumbach fand am Samstag, den 27. Oktober 2018 unser außerordentlicher Landesparteitag statt.
Dort wurde das Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2019 beschlossen. Darüber hinaus wurden zwei Satzungsänderungsanträge, ein Leitantrag zum Thema Kommunalenfinanzen, sowie zwei Dringlichkeitsanträge beraten und beschlossen.
Im Vorfeld wurden auf der Landesvertreterversammlung die Vertreter und Stellvertreter für den Europaparteitag 2019 gewählt. Als Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen Vorschlagsliste für die Bundesliste der FDP zur Europawahl wurde Marcus Scheuren gewählt.
Alle wichtigen Unterlagen sowie Links zur Presse-Berichterstattung finden Sie hier.
Satzungsänderungsanträge:
s_1_lavo_aenderung_lvv_vertreterwahl.pdf
s_2_lavo_ergaenzung_formforschriften_fuer_einladungen_pf.pdf
Leitantrag:
Dringlichkeitsanträge:
d_2_lavo_kurzfassung_wahlprogramme.pdf
Entwurf Kommunalwahlprogramm:
Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz erneut gesunken!
Mainz, 29.09.2018
Niedrigste Arbeitslosigkeit seit 1992, das ist eine gute Nachricht für unser Land. Arbeit ist weit mehr als Beschäftigung, Arbeit steht auch für Teilhabe, Selbstverwirklichung und Chancen.
Deshalb sind die gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt eine gute Nachricht für die gesamte Gesellschaft.
Mehr Infos finden Sie hier.
Dr. Wissing: Erfolgsland Rheinland-Pfalz!
29.08.2018
Die liberale Wirtschaftspolitik unseres Landesvorsitzenden Dr. Volker Wissing zeigt Wirkung. Der rheinland-pfälzische Außenhandel ist dem Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz zufolge deutlich gewachsen. Die Exporte sind um 10,3 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen (Deutschland: plus vier Prozent), die Importe um 16,5 Prozent (Deutschland: plus 4,8 Prozent).
FDP-Bürgerstammtisch am 06. Februar 2018 in Hanhofen
Dudenhofen - 12.02.2018
Am 06.02.2018 hatte der FDP Verbandsgemeindeverband Römerberg-Dudenhofen wieder zu seinem traditionellen Bürgerstammtisch in die Gaststätte "Zur Pfalz" nach Hanhofen eingeladen. Jürgen Creutzmann, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Ortsgemeinderat Dudenhofen, informierte hierbei über aktuelle Themen und die derzeitigen politischen Entwicklungen in Berlin.
Lesen SIe hier einen am 11.02. erschienenen Bericht des Online-Magazins www.nachrichten-regional.de.
Ecoliner - Moderne Verkehrs- und Umweltpolitik jenseits der Ideologie
22.01.2018
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat den Startschuss für die erste Fahrt eines Lang-Lkws in Rheinland-Pfalz gegeben. "Der Lang-Lkw ist ein Win-Win-Win-Projekt für unser Land, er nutzt der Umwelt, schont die Straßen und hilft der Wirtschaft", so Wissing. Er mache zahlreiche Lkw-Fahrten überflüssig, was die Verkehrssituation entschärfe und helfe Klimagase zu vermeiden. Durch das geringere Achsgewicht würden Straßen und Brücken geschont.
Wissing betonte, dass es gerade im Hinblick auf den Klimaschutz wichtig sei, auch unkonventionelle Wege zu gehen und der Lang-Lkw auch Eco-Liner genannt sei ein solcher. "Der Lang-Lkw bietet uns eine Chance den Güterverkehr infrastruktur- und umweltverträglicher zu gestalten und diese sollten wir nutzen", sagte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister. Die FDP Rheinland-Pfalz strebe eine moderne Verkehrs- und Umweltpolitik jenseits der Ideologie an. "Wir wollen moderne Entwicklungen nutzen, um unsere Umwelt zu entlasten, den Wirtschaftsstandort zu stärken und die Verkehrssituation zu verbessern, der Lang-Lkw ist dabei ein geeignetes Instrument", so Verkehrsminister Dr. Volker Wissing.
(Text: FDP Rheinland-Pfalz; www.fdp-rlp.de)
Infos zur Bundestagswahl 2017
Sommertour der FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz am 04.06.2017 in Mutterstadt
Die FDP Römerberg-Dudenhofen unterstützte vorort mit ihren Mitgliedern Anelore Irschlinger, Uta Mattern und Margit Reichelt die diesjährige Sommertour der FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz in Mutterstadt beim Pfalzmarktbesuch am 4. Juni 2017.
Landesparteitag am 25.03.2017 in Rheinböllen
Im Kulturhaus in Rheinböllen fand am Samstag, den 25. März 2017, der 71. ordentliche Landesparteitag der Freien Demokraten Rheinland-Pfalz statt. Für den FDP-Landesverband war es der erste Wahlparteitag nach der Regierungsbildung sowie der Konstituierung der FDP-Landtagsfraktion.
Die Delegierten der FDP Rheinland-Pfalz wählten den neuen Landesvorstand.
Dr. Volker Wissing wurde als Landesvorsitzender mit großer Mehrheit bestätigt. Als Stellvertreterinnen wurden Daniela Schmitt und Sandra Weeser und als Schatzmeister Jürgen Creutzmann gewählt. Alle Wahlergebnissse (Landesvorstand, Delegierten zum Bundesparteitag und Alde-Kongress) und weitere Informationen zum Landesparteitag finden Sie hier.
Bundesverdienstkreuz für Jürgen Creutzmann
17.03.2017 - In Vertretung des Bundespräsidenten hat heute Wirtschaftschaftsminister Volker Wissing unseren langjährigen Gemeindeverbandsvorsitzenden Jürgen Creutzmann für sein umfangreiches gesellschaftliches Engagement mit dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse ausgezeichnet.
Wir gratulieren!
#fdp #rlp #creutzmann #bundesverdienstkreuz #engagement #LiberaleImDiensteDerGesellschaft
FDP Bezirksverband Rheinhessen-Vorderpfalz, Bezirksparteitag am 11.03.2017 in Oppenheim
Oppenheim, 11.03.2017
Zum Parteitag hatte der FDP-Bezirksverband Rheinhessen-Vorderpfalz in die Emondshalle in Oppenheim geladen. Der Stadtbürgermeister Oppenheims, Marcus Held MdB (SPD) hieß die zahlreich angereisten Delegierten ganz herzlich willkommen. In seinem Grußwort erklärte er, sich nach der Bundestagswahl auf eine neue FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag zu freuen.
Die stellvertretende Vorsitzende der Freien Demokraten Rheinland-Pfalz, Daniela Schmitt, die für den erkrankten Dr. Volker Wissing ans Mikrofon trat, machte in einer kämpferischen Rede deutlich, in welchen Bereichen sich die Freien Demokraten von den anderen Parteien unterscheiden.
Dies sei insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft und der Verkehrspolitik deutlich zu erkennen. Sie bemerkte, dass der Erhalt und Ausbau der rheinland-pfälzischen Verkehrsinfrastruktur unter der Vorgängerregierung keinen hohen Stellenwert innehatte. Mit den den Freien Demokraten sei dies nun anders, allerdings werde es einige Zeit benötigen, den aufgelaufenen Investitionsstau abzubauen.
Auch der Mittelstand habe mit der FDP nun wieder einen verlässlichen Ansprechpartner in der Landesregierung, der sich für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz einsetze.
In zwei Gesprächsrunden kamen die ersten acht Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl zu Wort, in der sie ihre jeweiligen politischen Schwerpunkte verdeutlichen konnten. Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Manuel Höferlin, strich die Notwendigkeit hervor, den Ausbau des schnellen Internets in Deutschland voranzutreiben. Nur so könne die Gigabitgesellschaft von morgen auch Wirklichkeit werden. Das Kandidatentableau zeige, dass die FDP Frauen und Männer in das Rennen um den Wiedereinzug in den Bundestag schicke, die alle eine reiche Lebenserfahrung in den unterschiedlichsten Bereichen mitbringen, von der Landwirtin über den Angestellten in einem internationalen IT-Konzern bis zum freiberuflichen Rechtsanwalt.
Er bedankte sich bei seinen Mitstreitern und freut sich mit Ihnen gemeinsam auf einen spannenden Wahlkampf.
Der Parteitag befasste sich mit sechs eingereichten Anträgen zu den Themen "Ausweisung von zusätzlichen Flächen für den Wohnungsbau, Stärkung der betrieblichen Rentenversicherungen, Stärkung des Tourismus im Land, dem Glasfaserausbau für eine zukunftsweisende Festnetz- und Mobilfunkversorgung und der Sicherung der Mobilität in Rheinhessen". Alle Anträge wurden einstimmig angenommen.
Zudem wurde ein Dringlichkeitsantrag eingebracht und beschlossen, der die Bundesregierung auffordert, Wahlkampfauftritte von ausländischen Regierungsmitgliedern in Deutschland zu verbieten.
Hintergrund ist das Ansinnen des türkischen Präsidenten und einer Reihe von Ministern, bei Wahlkampfauftritten in Deutschland für das anstehende türkische Referendum zur Einführung eines Präsidialsystems zu werben.
Text: S. Metzner
Positionspapier - Moderne Straßen gerecht finanzieren:
(Bild anklicken für PDF-Download)
FDP Rheinland-Pfalz stellt Koalitionsvereinbarung mit SPD und Grünen vor
Die Freien Demokraten trauern um Hans-Dietrich Genscher
Er war der am längsten amtierende Bundesaußenminister: Hans-Dietrich Genscher. Am 31.03.2016 ist der FDP-Ehrenvorsitzende an einem Herz-Kreislaufversagen gestorben. Er wurde 89 Jahre alt. Hans-Dietrich Genscher war von 1974 bis 1992 fast ununterbrochen Außenminister der Bundesrepublik und in dieser Funktion maßgeblich an den Verhandlungen zur deutschen Einheit beteiligt. Er bekleidete das Amt damit so lange wie bislang kein anderer Politiker. Von 1974 bis 1985 war er Vorsitzender der FDP.
Die Freien Demokraten trauern um einen großen deutschen Liberalen und politischen Vordenker. FDP-Chef Christian Lindner würdigte den langjährigen Bundesvorsitzenden der FDP als Architekten der Einheit, einer der Begründer der EU und "unser väterlicher Freund."
Nachruf von Jürgen Creutzmann, Mitglied des Kreistages des Rhein-Pfalz-Kreises und Landesschatzmeister der FDP-Rheinland-Pfalz:
Flugblatt zur Flüchtlingspolitik
(Bilder anklicken für PDF-Download)
Landtagswahl Rheinland-Pfalz - 13. März 2016
