Herzlich Willkommen beim FDP-Verbandsgemeindeverband Römerberg-Dudenhofen!

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

wir möchten Ihnen auf unserer Homepage umfassende Informationen zu "unserer FDP in Römerberg-Dudenhofen" und den als Freie Demokraten aktiven Personen geben. Gleichzeitig soll die Seite Ihr Einstiegsportal zu den Freien Demokraten in Land und Bund sein.

 

Für Anregungen und Verbesserungsvorschläge sind wir dankbar - Sie sind herzlich eingeladen, uns bei einer lebendigen und informativen Gestaltung dieser Seiten zu unterstützen.

 

Ihr FDP-Verbandsgemeindeverband Römerberg-Dudenhofen.

Portal Liberal aktuell:

Danke!

Dank Ihrer Entscheidung für unsere Kandidaten haben wir in der Verbandsgemeinde
Römerberg-Dudenhofen die Zahl der FDP-Mandate von 6 auf 13 mehr als verdoppelt.

 

Im Einzelnen:

Hanhofen von 1 auf 2,
Harthausen von 1 auf 3,
Römerberg von 0 auf 3,

In Dudenhofen blieb es bei 2 Mandaten,
Verbandsgemeinde von 2 auf 3.

 

Vielen Dak für Ihre Stimmabgabe, die rege Beteiligung im zurückliegenden Wahlkampf und die angenehmen Gespräche in der Zeit vor der Wahl, die wir in den kommenden Jahren gerne mit Ihnen fortführen wollen.

Die FDP-Ziele für die Verbandsgemeinde:

Die Ziele der FDP für die Ortsgemeinde Dudenhofen:

Unser Team in Römerberg...

... und der Flyer!

Unsere Teams und Themen in Hanhofen und Harthausen

Hier werden die Plakate von den Kandidaten noch eigenhändig geklebt...

Markus Weis tritt als unabhängiger Kandidat zur Wahl des Ortsbürgermeisters in Römerberg an

22.03.2019

Markus Weis aus Mechtersheim tritt am 26.05. als unabhängiger Kandidat zur Wahl des Ortsbürgermeisters in Römerberg an.

Die für Römererg stimmberechtigten Mitglieder des FDP-Verbandsgemeindeverbandes haben ihn am 19.03. einstimmig zum Kandidaten gewählt.

Dazu Hartmut Lardon, Vorsitzender des FDP-Verbandsgemeindeverbandes:

"Wir werden Markus Weis, der kein Mitglied der FDP ist, als unabhängigen Kandidaten unterstützen, weil wir ihn von seiner Persönlichkeit und seinem beruflichen Werdegang als hervorragenden Ortsbürgermeister für Römerberg sehen, und er einen wesentlichen Beitrag zu unserem FDP-Motto leisten kann: Wer seine Heimat liebt, macht sie."

 

FDP stellt in Römerberg Bürgerliste auf

22.03.2019

Nach 25 Jahren treten die Freien Demokraten erstmals wieder mit einer eigenen Liste bei der Gemeinderatswahl in Römerberg an. Dr. Hartmut Lardon, Vorsitzender des FDP-Verbandsgemeindeverbandes: „Es ist uns gelungen, viele Nichtmitglieder für eine Listenaufstellung in Römerberg zu gewinnen, die mit ihrer Kandidatur auch die Wahl von Markus Weis zum Ortsbürgermeister unterstützen wollen“. Deshalb hätten die FDP-Mitglieder Markus Weis auch als Spitzenkandidat für den Gemeinderat gewählt, obwohl dieser kein Parteimitglied sei. Die FDP nenne ihre Liste deshalb auch „Bürgerliste“, weil nur 5 der 13 Kandidatinnen und Kandidaten FDP-Mitglieder seien.

Die Kandidatinnen und Kandidaten hätten sich viel vorgenommen und wollten demnächst in einer Klausur ihre Konzeption für den Wahlkampf konkretisieren und einen Terminplan festlegen. Markus Weis: „Wir wollen mit neuen Ideen und Aktivitäten frischen Wind nach Römerberg bringen, denn es ist an der Zeit, dass wir mit kompetenten Mitbürgerinnen und Mitbürgern auch mal wieder neue Wege begehen." Das heißt: "was gut ist soll bleiben oder noch besser werden, was versäumt wurde, muss endlich realisiert werden." Das gelte beispielsweise nicht nur für die Ortsumgehung in Römerberg und für eine signifikante Verbesserung der Verkehrssicherheit für unsere Kindergarten- und Schulkinder, sondern auch für eine bessere Nahversorgung in Mechtersheim.

Der Ortsgemeinderat Römerberg hat 24 Ratsmitglieder. Deshalb wurde beschlossen, für die Plätze 1 bis 11 eine zweifache Benennung und für die Plätze 12 und 13 eine einfache Benennung vorzunehmen.

Bewerber der FDP Römerberg-Dudenhofen für den Verbandsgemeinderat und die Ortsgemenderäte stehen fest

22.03.2019

Bei diversen Wahlen in den letzten zwei Wochen haben die jeweils wahlberechtigten Mitglieder der FDP Römerberg-Dudenhofen die Bewerber für die Wahllisten in den Ortsgemeinden und in der Verbandsgemeinde bestimmt.

Gewählt wurden (in der Reihenfolge der Listenplätze):

Verbandsgemeinde:

   1        Dr. Hartmut Lardon

   2        Michael Knapp

   3        Dr. Jochen Becker

   4        Benjamin Voigt

   5        Jürgen Creutzmann

   6        Anelore Irschlinger

   7        Justus Rabe

   8        Alexander Reichmann

   9        Uta Mattern

 10        Heiko Schünemann

 11        Mirjam Tritschler

 12        Volkmar Neubauer

 13        Patrick Hohmann

 14        Heidrun Scheerbaum

 15        Ludger Hochscherff

 16        Denis Pollach

 17        Wolfgang Bieneck

 18        Dominik Träutlein

 19        Margit Reichelt

 20        Wolfram Scheerbaum

 21        Mara Rabe

 

 

 

22        Christian Beck

23        Elke Knapp

24        Marcus Schneider

25        Klaus Schmieder

26        Hermann Grill

27        Heike Beck

28        Timothy Starratt

29        Sonja Pollach-Hoffelder

30        Ralf Hummel

31        Dorothea Frick

32        Rebekka Hohmann

33        Sebastian Mattern

34        Dietmar Kienzle

35        Helga Creutzmann

36        Eckhard Fox

37        Wolf-Dieter Hengl

38        Renate Fox

39        Bernd Jaschke

40        Waltraud Ramge

41        Dr. Ulrich Frick

42        Erwin Dunzweiler


OG Dudenhofen

1          Dr. Hartmut Lardon

2          Uta Mattern

3          Patrick Hohmann

4          Denis Pollach

5          Margit Reichelt

6          Heike Beck

7          Klaus Schmieder

8          Christian Beck

9          Dr. Ulrich Frick

10        Timothy Starratt

11        Sonja Pollach-Hoffelder

12        Wolf-Dieter Hengl

 

 

13        Ralf Hummel

14        Dorothea Frick

15        Erwin Dunzweiler

16        Tanja Riesop

17        Bernd Jaschke

18        Rebekka Hohmann

19        Sebastian Mattern

20        Waltraud Ramge

21        Eckhard Fox

22        Jürgen Creutzmann

23        Renate Fox

24        Dietmar Kienzle

25        Helga Creutzmann


OG Hanhofen

1          Michael Knapp

2          Heiko Schünemann

3          Anelore Irschlinger

4          Wolfgang Bieneck

5          Heidrun Scheerbaum

6          Hermann Grill

7          Elke Knapp

8         Wolfram Scheerbaum

 

OG Harthausen

1          Benjamin Voigt

2          Alexander Reichmann

3          Volkmar Neubauer

4          Désirée Ballreich-Voigt

5          Manfred Riegel

6          Marco Sassmann

7          Christoph Riegel

 

 


OG Römerberg

1          Markus Weis

2          Dr. Jochen Becker

3          Justus Rabe

4          Mirjam Tritschler

5          Ludger Hochscherff

6          Heike Weindel

7          Mara Rabe

 

 

8          Dominik Träutlein

9          Yannick Klein

10        Martina Runck

11        Martin Weber

12        Marcus Schneider

13       Günter Müller


Verbandsgemeinderat - Haushaltsrede 2019

11.03.2019

 

Haushaltsrede der FDP-Fraktion im Verbandsgemeinderat zum Entwurf des Doppelhaushaltsplanes der VG Römerberg-Dudenhofen für die Jahre 2018 / 2019:

Verkehrsproblematik an Römerberger Kindergärten und Schulen - Staatssekretär Andy Becht (FDP) besucht Römerberg

 

03.02.2019

Auf Einladung der Vertreter der Elterninitiative der Grundschulen und Kindergärten von Römerberg-Berghausen und Römerberg-Heiligenstein, hat Andy Becht, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, am Donnerstag, den 31.01.2019 die Gemeinde besucht, um mit Eltern und kommunal engagierten Bürgern aktuelle Themen der Verkehrs- und Verkehrssicherheitspolitik zu diskutieren.

 

Der Ehrenvorsitzende des FDP Verbandsgemeindeverbandes Römerberg-Dudenhofen, Jürgen Creutzmann. hatte den Kontakt zu Staatssekretär Becht hergestellt.

 

Becht sowie der Leiter des Landesbetriebes Mobilität (LBM) Speyer, Hr. Schafft, gaben u.a. einen Überblick über die aktuell laufenden Maßnahmen zur eventuellen Einführung von Tempo-30 Zonen im Bereich der Grundschulen und Kindergärten in Berghausen und Heiligenstein.

 

Hierbei wurde dargestellt, dass die Hauptstraßen Germersheimer Straße, Berghäuser Straße und Heiligensteiner Straße als Landes- oder Kreisstraßen klassifiziert sind, bei denen die Anordnung einer Tempo-30 Zone nur aus Lärmschutzgründen oder im Bereich besonders schützenswerter Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen oder Seniorenheimen möglich ist, sofern diese „an einer der gefährdeten Stellen liegen“.

 

Da die Kindergärten und Schulen in Berghausen und Heiligenstein in Seitenstraßen zu den Hauptverkehrsstraßen - aber eben in unmittelbarer Nähe zu diesen - liegen (die Hauptverkehrsstraßen müssen von den Kindern in der Regel überquert werden), sagte Becht zu, über den LBM kurzfristig klären zu lassen, ob diese Anordnungsmöglichkeiten für Römerberg gegeben sind.

 

Die formale Anordnung einer solchen Geschwindigkeitsbegrenzung erfolgt in jedem Fall durch die Verbandsgemeinde. Für die Anordnung ist allerdings die Zustimmung des LBM wie auch der Polizei notwendig.

 

Der Vertreter des LBM erklärte, dass dem LBM momentan ein Antrag der Verbandsgemeinde für die Durchführung einer Lärmberechnung für die Berghäuser Straße vorliege, der in der finalen Prüfung sei. Auf der Basis des auf diesen Antrag hin eingeholten Gutachtens könne dann entschieden werden, ob eine Anordnung von Tempo 30 für die gefährdeten Bereich der Berghäuser Straße schon aus Lärmschutzgründen möglich ist.

 

Da dem LBM bisher noch kein Antrag auf Lärmberechnung für die weiter betroffenen Bereiche in der Heiligensteiner Straße (im Bereich der Kirche) sowie in der Germersheimer Straße vorlag, hat die FDP-Fraktion im Verbandsgemeinderat Römerberg-Dudenhofen am 03.02.2019 Herrn Verbandsbürgermeister Scharfenberger gebeten, den folgenden Antrag dem Verbandsgemeinderat vorzulegen:

 

 

„Der Verbandsgemeinderat Römerberg-Dudenhofen möge beschließen:

Die Verwaltung wird aufgefordert, den Landesbetrieb Mobilität in Speyer zu bitten, in der Germersheimer und Heiligensteiner Straße in Römerberg Lärmberechnungen durchführen zu lassen, mit dem Ziel, Tempo 30 Km/h auf diesen Straßen einzuführen.

Als Begründung führen wir an:

Auf der Veranstaltung der Elterninitiative Römerberg am 31.Januar 2019 in Mechtersheim hat der Leiter des Landesbetriebs Mobilität (LBM) auf Nachfrage mitgeteilt, dass dem LBM kein Antrag auf eine Lärmberechnung in den beiden genannten Straßen vorliege. Tempo 30 km/h kann auf Landes- und Kreisstraßen immer dann angeordnet werden, wenn besondere Gefahrenpunkte (Kindergärten, Schulen, Altenheime) bestehen oder wenn der Lärmpegel, der durch den Straßenverkehr verursacht wird, bestimmte Grenzwerte übersteigt.
Die FDP-Fraktion im Verbandsgemeinderat unterstützt die Elterninitiative Römerberg auf diesen Straßen Tempo 30 km/h anzuordnen. Dadurch sollen insbesondere die Gefahren für Kinder und Jugendliche vermindert werden, die diese Straßen überqueren müssen, um in die Schule oder den Kindergarten zu gelangen.

 



 

Mit freundlichen Grüßen

 


Dr. Hartmut Lardon
Vorsitzender der FDP-Fraktion im Verbandsgemeinderat Römerberg-Dudenhofen“

 



 

Jubiläumsmitgliederversammlung des Verbandsgemeindeverbandes

31.01.2019

Die Mitglieder des FDP-Verbandsgemeindeverbandes Römerberg-Dudenhofen haben sich am 30.01.2019 zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung im Gasthaus "Zum Adler" in Dudenhofen getroffen. Die gut besuchte Veranstaltung war gleichzeitig die offizielle Feierlichkeit zum 45jährigen Bestehen der FDP in Dudenhofen.

Zahlreiche Gründungsmitglieder fassten in kleinen, heiteren Rückblicken die Ereignisse der Gründungsjahre wie auch die Ergebnisse der Mitarbeit in den Räten und Auschüssen in den letzten 45 Jahren zusammen.

Der Vorsitzende des Verbandsgemeindeverbandes, Dr. Hartmut Lardon, sowie der Ehrenvorsitzende, Jürgen Creutzmann, gaben einen Ausblick auf die kommenden Monate, insbesondere auf die anstehenden Kommunal- und Europawahlen.

Dr. Hartmut Lardon für Dudenhofen sowie die Mitglieder der Ortsgemeinderäte Hanhofen und Harthausen, Anelore Irschlinger und Benjamin Voigt, erstatteten Berichte zur Ratsarbeit im Jahr 2018.

Diese stellen wir unter den folgenden Links zum Download (PDF) zur Verfügung:

Bericht Lardon

Bericht Irschlinger

Bericht Voigt 

 

Wissing fordert erneut Rheinvertiefung

29.10.2018

Unser Landesvorsitzender Dr. Volker Wissing hat mit Blick auf das Niedrigwasser seine Forderung nach einer Rheinvertiefung wiederholt.

Er plädierte dafür, die Fahrrinne insbesondere bei St. Goar zu vertiefen, damit Güterschiffen auch bei extremen Wetterlagen ein ausreichender Wasserstand garantiert werden könne.

"Das Niedrigwasser zeigt, wie wichtig die Wasserstraße Rhein ist. Die Güter, die hier transportiert werden, sind erheblich", sagte Wissing auf unserem Landesparteitag in Ransbach-Baumbach.

Hier geht es zum Interview.

Außerordentlicher Landesparteitag in Ransbach-Baumbach am 27. Oktober 2018

29.10.2018

In der Stadthalle in Ransbach-Baumbach fand am Samstag, den 27. Oktober 2018 unser außerordentlicher Landesparteitag statt.

Dort wurde das Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2019 beschlossen. Darüber hinaus wurden zwei Satzungsänderungsanträge, ein Leitantrag zum Thema Kommunalenfinanzen, sowie zwei Dringlichkeitsanträge beraten und beschlossen. 

Im Vorfeld wurden auf der Landesvertreterversammlung die Vertreter und Stellvertreter für den Europaparteitag 2019 gewählt. Als Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen Vorschlagsliste für die Bundesliste der FDP zur Europawahl wurde Marcus Scheuren gewählt.  

Alle wichtigen Unterlagen sowie Links zur Presse-Berichterstattung finden Sie hier.

 

Satzungsänderungsanträge:

PDF icons_1_lavo_aenderung_lvv_vertreterwahl.pdf

PDF icons_2_lavo_ergaenzung_formforschriften_fuer_einladungen_pf.pdf

 

Leitantrag:

PDF iconl_1_lavo_kommunalfinanzen.pdf

 

Dringlichkeitsanträge:

PDF icond_1_lavo_meisterbonus.pdf

PDF icond_2_lavo_kurzfassung_wahlprogramme.pdf

 

Entwurf Kommunalwahlprogramm:

PDF iconentwurf_kwp2019_stand_lpt.pdf

Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz erneut gesunken!

Mainz, 29.09.2018

Niedrigste Arbeitslosigkeit seit 1992, das ist eine gute Nachricht für unser Land. Arbeit ist weit mehr als Beschäftigung, Arbeit steht auch für Teilhabe, Selbstverwirklichung und Chancen. Deshalb sind die gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt eine gute Nachricht für die gesamte Gesellschaft.
Mehr Infos finden Sie hier.

Dr. Wissing: Erfolgsland Rheinland-Pfalz!

29.08.2018

Die liberale Wirtschaftspolitik unseres Landesvorsitzenden Dr. Volker Wissing zeigt Wirkung. Der rheinland-pfälzische Außenhandel ist dem Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz zufolge deutlich gewachsen. Die Exporte sind um 10,3 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen (Deutschland: plus vier Prozent), die Importe um 16,5 Prozent (Deutschland: plus 4,8 Prozent).

Mehr Informationen finden Sie hier.

FDP-Bürgerstammtisch am 06. Februar 2018 in Hanhofen

Dudenhofen - 12.02.2018

 

Am 06.02.2018 hatte der FDP Verbandsgemeindeverband Römerberg-Dudenhofen wieder zu seinem traditionellen Bürgerstammtisch in die Gaststätte "Zur Pfalz" nach Hanhofen eingeladen. Jürgen Creutzmann, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Ortsgemeinderat Dudenhofen, informierte hierbei über aktuelle Themen und die derzeitigen politischen Entwicklungen in Berlin.

 

Lesen SIe hier einen am 11.02. erschienenen Bericht des Online-Magazins www.nachrichten-regional.de.

Ecoliner - Moderne Verkehrs- und Umweltpolitik jenseits der Ideologie

22.01.2018

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat den Startschuss für die erste Fahrt eines Lang-Lkws in Rheinland-Pfalz gegeben. "Der Lang-Lkw ist ein Win-Win-Win-Projekt für unser Land, er nutzt der Umwelt, schont die Straßen und hilft der Wirtschaft", so Wissing. Er mache zahlreiche Lkw-Fahrten überflüssig, was die Verkehrssituation entschärfe und helfe Klimagase zu vermeiden. Durch das geringere Achsgewicht würden Straßen und Brücken geschont.

Wissing betonte, dass es gerade im Hinblick auf den Klimaschutz wichtig sei, auch unkonventionelle Wege zu gehen und der Lang-Lkw auch Eco-Liner genannt sei ein solcher. "Der Lang-Lkw bietet uns eine Chance den Güterverkehr infrastruktur- und umweltverträglicher zu gestalten und diese sollten wir nutzen", sagte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister. Die FDP Rheinland-Pfalz strebe eine moderne Verkehrs- und Umweltpolitik jenseits der Ideologie an. "Wir wollen moderne Entwicklungen nutzen, um unsere Umwelt zu entlasten, den Wirtschaftsstandort zu stärken und die Verkehrssituation zu verbessern, der Lang-Lkw ist dabei ein geeignetes Instrument", so Verkehrsminister Dr. Volker Wissing.

(Text: FDP Rheinland-Pfalz; www.fdp-rlp.de)

Infos zur Bundestagswahl 2017

Sommertour der FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz am 04.06.2017 in Mutterstadt

Die FDP Römerberg-Dudenhofen unterstützte vorort mit ihren Mitgliedern Anelore Irschlinger, Uta Mattern und Margit Reichelt die diesjährige Sommertour der FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz in Mutterstadt beim Pfalzmarktbesuch am 4. Juni 2017.

Landesparteitag am 25.03.2017 in Rheinböllen

Im Kulturhaus in Rheinböllen fand am Samstag, den 25. März 2017, der 71. ordentliche Landesparteitag der Freien Demokraten Rheinland-Pfalz statt. Für den FDP-Landesverband war es der erste Wahlparteitag nach der Regierungsbildung sowie der Konstituierung der FDP-Landtagsfraktion.

 

Die Delegierten der FDP Rheinland-Pfalz wählten den neuen Landesvorstand.

Dr. Volker Wissing wurde als Landesvorsitzender mit großer Mehrheit bestätigt. Als Stellvertreterinnen wurden Daniela Schmitt und Sandra Weeser und als Schatzmeister Jürgen Creutzmann gewählt. Alle Wahlergebnissse (Landesvorstand, Delegierten zum Bundesparteitag und Alde-Kongress) und weitere Informationen zum Landesparteitag finden Sie hier.

Bundesverdienstkreuz für Jürgen Creutzmann

17.03.2017 - In Vertretung des Bundespräsidenten hat heute Wirtschaftschaftsminister Volker Wissing unseren langjährigen Gemeindeverbandsvorsitzenden Jürgen Creutzmann für sein umfangreiches gesellschaftliches Engagement mit dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse ausgezeichnet.

 

Wir gratulieren!

#fdp #rlp #creutzmann #bundesverdienstkreuz #engagement #LiberaleImDiensteDerGesellschaft

FDP Bezirksverband Rheinhessen-Vorderpfalz,             Bezirksparteitag am 11.03.2017 in Oppenheim

Oppenheim, 11.03.2017

 

Zum Parteitag hatte der FDP-Bezirksverband Rheinhessen-Vorderpfalz in die Emondshalle in Oppenheim geladen. Der Stadtbürgermeister Oppenheims, Marcus Held MdB (SPD) hieß die zahlreich angereisten Delegierten ganz herzlich willkommen. In seinem Grußwort erklärte er, sich nach der Bundestagswahl auf eine neue FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag zu freuen.

 

 

Die stellvertretende Vorsitzende der Freien Demokraten Rheinland-Pfalz, Daniela Schmitt, die für den erkrankten Dr. Volker Wissing ans Mikrofon trat, machte in einer kämpferischen Rede deutlich, in welchen Bereichen sich die Freien Demokraten von den anderen Parteien unterscheiden.

 

 

Dies sei insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft und der Verkehrspolitik deutlich zu erkennen. Sie bemerkte, dass der Erhalt und Ausbau der rheinland-pfälzischen Verkehrsinfrastruktur unter der Vorgängerregierung keinen hohen Stellenwert innehatte. Mit den den Freien Demokraten sei dies nun anders, allerdings werde es einige Zeit benötigen, den aufgelaufenen Investitionsstau abzubauen.

 

Auch der Mittelstand habe mit der FDP nun wieder einen verlässlichen Ansprechpartner in der Landesregierung, der sich für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz einsetze.

 

 

In zwei Gesprächsrunden kamen die ersten acht Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl zu Wort, in der sie ihre jeweiligen politischen Schwerpunkte verdeutlichen konnten. Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Manuel Höferlin, strich die Notwendigkeit hervor, den Ausbau des schnellen Internets in Deutschland voranzutreiben. Nur so könne die Gigabitgesellschaft von morgen auch Wirklichkeit werden. Das Kandidatentableau zeige, dass die FDP Frauen und Männer in das Rennen um den Wiedereinzug in den Bundestag schicke, die alle eine reiche Lebenserfahrung in den unterschiedlichsten Bereichen mitbringen, von der Landwirtin über den Angestellten in einem internationalen IT-Konzern bis zum freiberuflichen Rechtsanwalt.

 

Er bedankte sich bei seinen Mitstreitern und freut sich mit Ihnen gemeinsam auf einen spannenden Wahlkampf.      

 

 

Der Parteitag befasste sich mit sechs eingereichten Anträgen zu den Themen "Ausweisung von zusätzlichen Flächen für den Wohnungsbau, Stärkung der betrieblichen Rentenversicherungen, Stärkung des Tourismus im Land, dem Glasfaserausbau für eine zukunftsweisende Festnetz- und Mobilfunkversorgung und der Sicherung der Mobilität in Rheinhessen". Alle Anträge wurden einstimmig angenommen.       

 

Zudem wurde ein Dringlichkeitsantrag eingebracht und beschlossen, der die Bundesregierung auffordert, Wahlkampfauftritte von ausländischen Regierungsmitgliedern in Deutschland zu verbieten.

 

Hintergrund ist das Ansinnen des türkischen Präsidenten und einer Reihe von Ministern, bei Wahlkampfauftritten in Deutschland für das anstehende türkische Referendum zur Einführung eines Präsidialsystems zu werben.

 

Text: S. Metzner

 

Positionspapier - Moderne Straßen gerecht finanzieren:

(Bild anklicken für PDF-Download)

FDP Rheinland-Pfalz stellt Koalitionsvereinbarung mit SPD und Grünen vor

Die Freien Demokraten trauern um Hans-Dietrich Genscher

Er war der am längsten amtierende Bundesaußenminister: Hans-Dietrich Genscher. Am 31.03.2016 ist der FDP-Ehrenvorsitzende an einem Herz-Kreislaufversagen gestorben. Er wurde 89 Jahre alt. Hans-Dietrich Genscher war von 1974 bis 1992 fast ununterbrochen Außenminister der Bundesrepublik  und in dieser Funktion maßgeblich an den Verhandlungen zur deutschen Einheit beteiligt. Er bekleidete das Amt damit so lange wie bislang kein anderer Politiker. Von 1974 bis 1985 war er Vorsitzender der FDP.

Die Freien Demokraten trauern um einen großen deutschen Liberalen und politischen Vordenker. FDP-Chef Christian Lindner würdigte den langjährigen Bundesvorsitzenden der FDP als Architekten der Einheit, einer der Begründer der EU und "unser väterlicher Freund."

 

Nachruf von Jürgen Creutzmann, Mitglied des Kreistages des Rhein-Pfalz-Kreises und Landesschatzmeister der FDP-Rheinland-Pfalz:

 

Der Tod von Hans-Dietrich Genscher erreichte mich am Freitagmorgen während der Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen in Mainz und hat mich tief berührt. Jahrzehntelang bin ich Hans-Dietrich Genscher begegnet und ich habe viele gute Gespräche und viel Unterstützung meiner politischen Arbeit erfahren dürfen. Mit 27 Jahren als Kreisvorsitzender der FDP in Speyer begegnete ich dem damaligen Innenminister Genscher das erste Mal auf einer Parteiveranstaltung. Die RHEINPFALZ vom 16.11.1972 schrieb damals.“Die CDU schafft es diesmal nicht, es wird keinen Bundeskanzler Barzel geben. Die politische Frage ist lediglich, wie stark die Freien Demokraten werden. Das sagte Bundesinnenminister Genscher gestern im restlos überfüllten Harmoniesaal des Wittelsbacher Hofes.“ Auch später kam H.-D. Genscher immer wieder nach Speyer. So unterstützte er mich im Jahre 1987 bei meiner Kandidatur zum Landtag Rheinland-Pfalz auf einer Veranstaltung im voll besetzten großen Saal in der Speyerer Stadthalle. Zweifellos war der Besuch des damaligen Außenminister H.-D. Genscher mit seiner Frau Barbara am 19.Mai 1985 in Dudenhofen ein ganz besonderes Erlebnis. Genscher kam aus Bonn, wo er auch wohnte, und erzählte mir zu Beginn, dass er in Bonn eine Meldung über die heutige Veranstaltung bei verschiedenen Presseagenturen abgesetzt habe. Ich antwortete ihm: „Dann tragen Sie doch bitte den Inhalt vor“, was er auch tat. Der Inhalt war so interessant, dass die Aussagen als  erste Meldung in der Tagesschau um 20 Uhr 15 liefen mit dem Zusatz „sagte Bundesaußenminister Genscher auf einer FDP Veranstaltung in Dudenhofen“. Seit dieser Zeit sprach jeder in der FDP von der „Dudenhofener Erklärung“ des Bundesaußenministers. Bei zahlreichen Begegnungen auf Bundesparteitagen schwärmte H.-D. Genscher immer wieder von dem guten Dudenhofener Spargel und vor allem von den tollen Schnitzeln, die so zart und bekömmlich gewesen wären.
Besonders hoch rechnete ich H.-D. Genscher an, dass er am 22. Mai 2011 mit 84 Jahren nochmals mit seiner Frau Barbara den Weg von Bonn nach Dudenhofen auf sich nahm und dies obwohl er kein Bundesaußenminister mehr war. Hinzu kam, dass er durch eine Darmoperation bedingt, keine Spargeln mehr essen durfte und sich mit Schnitzel und Kartoffeln begnügen mußte. Gut erinnere ich mich auch noch an die Feier zu seinem 80. Geburtstag in Berlin, bei der zahlreiche hochrangige Ehrengäste aus dem In-und Ausland anwesend waren und bei der Udo Jürgens für seinen Freund H.-D. Genscher seinen musikalischen Beitrag leistete. Sehr bewegt hat mich auch der Besuch in der Prager Botschaft. Auf dem Balkon, auf dem H.-D. Genscher die Ausreise der DDR Flüchtlinge verkündete, ist jetzt eine Gedenktafel angebracht, die an diesen denkwürdigen Tag erinnern soll. So werde ich zeitlebens H.-D- Genscher in bester Erinnerung behalten. Seine schelmische Art, sein Humor, aber auch seine hervorragenden Analysen der politischen Ereignisse werde ich nicht vergessen. Mit H.-D. Genscher verlieren die Freien Demokraten einen herausragenden Staatsmann, einen Patrioten und einen großen Europäer. Ohne die Ostverträge, die seine Handschrift trugen, wäre die Wiedervereinigung Deutschlands nicht möglich gewesen. Ohne das zuvor aufgebaute Vertrauen zu Russland und zu den westlichen Verbündeten wäre die Wiedervereinigung Deutschlands nicht gelungen. H.-D- Genscher wird in die Geschichte Deutschlands eingehen, als der Wegbereiter für den Zusammenhalt Europas und die Wiedervereinigung Deutschlands. Die FDP Dudenhofen trauert um einen bedeutenden Menschen. Ich trauere um Hans-Dietrich Genscher.
Die Begegnungen mit ihm werde ich vermissen, aber ich werde sie ewig in Erinnerung behalten.
Jürgen Creutzmann, 02.04.2016

Flugblatt zur Flüchtlingspolitik

(Bilder anklicken für PDF-Download)


Landtagswahl Rheinland-Pfalz - 13. März 2016