Landtagswahl 2021

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Justus Rabe

Wir wollen in Mainz die folgende Ziele aus unserem Wahlkreis, der die Städte Speyer, Schifferstadt und die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen umfasst, verwirklichen:

01. Stärkere Unterstützung der Gemeinden beim Glasfaserausbau durch das Land.
02. Bessere Digitalisierung unserer Schulen und der Verwaltung
03. Bürokratieabbau für unseren Mittelstand durch die Ernennung  eine Bürokratieabbaubeauftragten.
04. Unterstützung für die Ausrichtung einer Landesgartenschau in Speyer.
05.Bessere Zusammenarbeit der Stadt mit dem Umland bei Errichtung weiterer Gewerbe-und Wohngebieten.
06.Beteiligung des Rhein-Pfalz-Kreises an den Unterhaltungskosten der Gymnasien in Speyer im Verhältnis zu den Schülerzahlen.
07.Schnelle Verwirklichung der Ortsumgehung von Mechtersheim nach Berghausen, um den hohen Verkehr aus den Ortsteilen zu vermindern.
08. Schnelle Verwirklichung der Südtangente in Dudenhofen und weitere Umsetzung von Tempo 30 im Ortsinneren.
09. Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Ortskern von Schifferstadt durch Landesförderung.
10. Förderung von Online-Shops für Einzelhändler in unserer Region durch das Land.

Wir werden uns dafür einsetzen, dass die erfolgreiche Politik im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau fortgeführt werden kann, dann durch diese wurden in den letzten 5 Jahren Tausende Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen.
Hier ein paar Beispiele:
01. Durch die Förderung des Wirtschaftsministerium wurde die LKW-Forschung bei Daimler-Benz  ganz nach Wörth geholt und in Kaiserslautern wird mit Unterstützung des Wirtschaftsministerium demnächst eine große Batteriefabrik gebaut.
02 Durch den von der FDP eingeführten Meister-Bonus wurde die Gründung und Übernahme von mittelständischen Unternehme erleichtert und neue Arbeitsplätze geschaffen.
03. Wir haben in Rheinland-Pfalz ermöglicht, dass Gigaliner auf unseren Straßen unterwegs sein können, was nicht nur Arbeitsplätze in der Logistik (beispielsweise bei der Fa. Haaf in Römerberg) sondern auch im produzierenden Gewerbe erhalten hat.
04. Ohne die Förderung der Großraumberegnung durch die FDP wäre der Rhein-Pfalz-Kreis nicht der Gemüsegarten Deutschlands und der Spargelanbau in Dudenhofen nicht in dem Umfang möglich.
05. Wir haben in den letzten 5 Jahren mit mehr als 600 Mio € die Verkehrsinfrastruktur ausgebaut und werden mit dem neuen Nahverkehrsgesetz eine Verzahnung von Bus und Schiene herstellen.

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